Erfolge im Bereich Kindergarten

Familien und Kinder liegen der UBR seit jeher am Herzen. Hier erhalten Sie einen kurzen Überblick über die Erfolge, die wir seit unserer Gründung in diesem Bereich erzielen konnten.
  • 1996
    Verhinderung der vom Bürgermeister vorgeschlagenen Gebührenerhöhungen. Gegen eine später angeordnete satzungswidrige und unsoziale Gebührenerhöhung durch die Hintertür klagte ein UBR-Mitglied erfolgreich!
  • 1999
    Zur notwendigen Änderung der Gebührensatzung machte nur die UBR Vorschläge, wodurch die Prinzipien Leistungsgerechtigkeit und soziale Verträglichkeit besser berücksichtigt wurden.Wir erreichten, dass die Halbtagsbetreuung günstiger als die Ganztagsbetreuung und letztere auch für einzelne Tage möglich ist.Die Einführung einer Hortgruppe setzten wir durch – nicht die SPD. So trugen wir dazu bei, dass besonders Familien mit mehreren Kindern entlastet wurden.
  • 2006
    Wir stellten einen “Antrag auf Gebührenfreiheit für das letzte Kindergartenjahr”, der aber zunächst noch keine Mehrheit fand – erst als die Bundesregierung Gleiches vertrat.
  • 2011/2012
    Abschaffung der Staffelgebühren für die Kitas in Rotenburg
    Unsere Stadtverordneten hatten seit Einführung der Staffelgebühren immer das Ziel, sie wieder abzuschaffen. Möglich wurde dies aber erst durch das Ergebnis der Kommunalwahl 2011.Gemeinsam mit der CDU konnten wir die Wünsche vieler Eltern erfüllen und ersetzten die Staffelgebühren durch einheitliche Gebühren für drei unterschiedlich lange Betreuungsangebote. Die ständige Vorlage der Steuerbescheide sowie Prüfung und Änderung der Gebührenbescheide für die Kitas durch die Verwaltung ist Vergangenheit. Das spart Personalkosten. Niemand aus der Elternschaft hat sich beschwert. Nur die SPD hängt ihren ideologischen Staffelgebühren immer noch nach und hat sogar einen – aber untauglichen – Versuch unternommen sie wieder einzuführen.
  • 2013
    Die aufgrund des Rettungsschirms notwendige Änderung der Gebührensatzung wurde von uns erarbeitet und von der Stadtverordnetenversammlung am 21.03.2013 beschlossen. Schon beim Beschluss zum Schutzschirm hatte die UBR angekündigt, dass sie eine pauschale Erhöhung der Kitagebühren um 70 €, unabhängig von der Betreuungsdauer der Kinder, nicht mittragen wird. Wir meinen: Wer mehr Leistung in Anspruch nimmt, soll auch mehr bezahlen. Dies war der Grund für die von uns vorgeschlagene Unterscheidung in Kernzeiten (halbtags, 2/3 und ganztags) sowie mit Zusatzbeitrag belegten Randzeiten außerhalb der Kernzeit (7.30 – 16.30 Uhr). Letztere wurden kaum gebucht und erbrachten so Einsparungen an Personalstunden.
  • 2015
    Kitagebühren und Öffnungszeiten
    Da das Land seit 2013 bei bestimmten Bedingungen für die Kitas mehr Geld zuweist, konnte die Randzeitenregelung ab 1.9.2015 aufgehoben werden. Eine frühere Berücksichtigung war nicht möglich, da die Voraussetzungen zu spät erfüllt wurden. Leider lehnten CDU und SPD unseren Antrag ab, die Öffnungszeiten auch am Freitag bis 16.30 Uhr beizubehalten und dafür an den übrigen Tagen schon um 17 Uhr zu schließen, da die Zeit nach 16.30 Uhr eh nicht gebucht wurde. Nicht einmal dann, wenn Kita-Leitung und Elternbeirat einer Kita dies wünschen, wollte man es zulassen.

Ausblick in die Zukunft

Ob nach Beendigung des Streiks die bessere Ausstattung der Kitas mit Personal und dessen bessere Bezahlung ohne Auswirkung auf die Gebühren bleiben kann, erscheint zumindest fraglich. Zuvor müssen jedoch alle Möglichkeiten eines wirtschaftlicheren Betriebs der kommunalen Kitas geprüft und ausgeschöpft werden.

Wir denken hier z.B. an eine gemeinsame Bewirtschaftung der kommunalen Kitas im (auch erweiterten) ZuBRA- Raum, Angleichung der Öffnungszeiten und der Gebühren, usw. Die UBR wird sich weiterhin für eine Betreuung auch am Freitag bis 16.30 Uhr einsetzen, damit auch Eltern, die am Freitagnachmittag arbeiten müssen, eine Betreuung für ihr Kind haben.