Willkommen bei der UBR

Hartmut GrünewaldErster Vorsitzender der UBR

Wir sind die Unabhängigen Bürger Rotenburgs. Wir sind eine selbständige, unabhängige und überparteiliche Wählergemeinschaft.

Wir sind Rotenburger, Nachbarn, Bekannte und Verwandte. Wir sind erfolgreich als Anwalt der Gebührenzahler. Gebühren können auch wir nicht abschaffen, denn für Leistungen muss bezahlt werden. Wir setzen uns aber seit Jahren mit Erfolg dafür ein, dass es dabei gerecht zugeht. Auch künftig werden wir das tun.

In der Rotenburger Stadtverordnetenversammlung ist die UBR derzeit mit 6 Mitgliedern als Stadtverordneten vertreten, die bei der letzten Kommunalwahl von den Rotenburger Bürgern gewählt wurden.

Rotenburg sitzt in der Schuldenfalle

Jährlich gibt die Stadt über 3.000.000 Euro mehr aus, als sie einnimmt. Seit 2001 haben sich diese Haushaltsdefizite von 2,1 auf 24,2 Millionen Euro um das 11,5-fache erhöht. 2014 werden es 34,2 Millionen Euro sein, so steht es im Haushalt. Ein Ende dieser negativen Entwicklung ist nicht absehbar.

Zusätzlich haben wir noch rd. 7,8 Mill. Euro Schulden, die durch Sachwerte und Immobilien gedeckt sind und seit 2006 sogar leicht rückläufig waren. Schon jetzt hat Rotenburg keinen Spielraum mehr für Investitionen. Das schadet der Wirtschaft und auch damit der Stadt.

Kein Privatmann kann Monat für Monat 2.000 Euro ausgeben, wenn er nur 1.600 Euro verdient. Seine Bank wird ihn bald zum Gespräch bitten und notfalls den Geldhahn zudrehen. Eine Stadt kann jedoch nicht Pleite gehen, da die Bürger für deren Kredite haften. Ein Neuanfang durch Insolvenz ist somit unmöglich. Nicht nur wir, auch unsere Kinder, Enkel und Urenkel werden noch Jahrzehnte mit den Zins- und Tilgungsleistungen für diese hohen Kredite belastet sein. Sie werden sich nichts mehr leisten können, weil wir wenige Jahre weit über unsere Verhältnisse lebten. Ein „Weiter so“ wäre verantwortungslos!

„Erfolgsbilanz“ von 10 Jahren SPD-Alleinregierung

Folgende Daten und Diagramme zeigen die Entwicklung der Schulden und Haushaltsdefizite (ohne Stadtwerke) auf.

Unverantwortliche Ignoranz der SPD

Schon 1997 sagten wir für 2001 eine Verdoppelung der Schulden voraus, eine weitere Verdoppelung der Kredite für 2006. Beides traf ein. Das war keine Prophetie, man musste nur 1 und 1 zusammenzählen. 2011 haben sich allein die Überziehungskredite auf 24,2 Mill. Euro fast verdoppelt und die Verwaltung weiß schon heute, dass sie bis 2014 auf 34,2 Mill. Euro ansteigen werden.

Gesamtkredite
Pro-Kopf-Verschuldung
1997
5,1 Mio Euro
2001
714 Euro/Einw.
2001
10,5 Mio Euro
2006
1487 Euro/Einw.
2006
21,15 Mio Euro
2011
2342 Euro/Einw.
2011
32,11 Mio Euro
2014
ca 3100 Euro/Einw.
2014
42,0 Mio Euro

Seit Jahren warnen wir vor dieser Entwicklung und mahnen Sparmaßnahmen an, um den drastischen Anstieg wenigstens abzumildern, leider ohne große Resonanz. Für die angeblich schicksalhafte Misere wurden Bund, Land, und gesamtwirtschaftliche Lage verantwortlich gemacht. Obwohl man durch rechtzeitiges Gegensteuern die Fehlbeträge hätte verringern können, sah die allein herrschende SPD keinen Anlass, ihr Ausgabeverhalten zu ändern. Prestigeobjekte wie Muzkkka und Bahnhofsanbau wurden geplant und mit absoluter Mehrheit durchgepeitscht. Die CDU war teils dafür, teils dagegen, teils enthielt sie sich. So darf es nicht weitergehen!

Wir haben bereits 2001 und 2006 den Bürgern ungeschminkt die Wahrheit über die desolaten städtischen Finanzen gesagt und was man dagegen tun müsse. Doch viele Bürger glaubten lieber der SPD, die die Situation verharmloste und sie zu meistern versprach. Damit erhielt sie wieder die absolute Mehrheit in der Stadtverordnetenversammlung, besetzte sämtliche Schlüsselpositionen und konnte allein regieren. Der besonderen Verantwortung und dem Vertrauen der Wähler ist sie allerdings nicht gerecht geworden. Die Pro-Kopfverschuldung (ohne Stadtwerke) hat sich in 10 Jahren SPD-Regierung mehr als verdreifacht. Statt sparsamer Haushaltsführung Schuldenexplosion!

Ergebnis dieser verfehlten Finanzpolitik war, das es für die Stadt keine andere Alternative gab als unter den Rettungsschirm des Landes zu schlüpfen, was mit erheblichen Belastungen der Bürger in Form von kräftigen Steuer- und Abgabenerhöhungen sowie Leistungsabbau verbunden war.

Genau an diesem Punkt stehen wir jetzt. Man musste kein Prophet sein, um das vorauszusehen.

Schon zur Kommunalwahl 2001 warnten wir die Bürger:„Ständig mehr ausgeben als ein-nehmen führt früher oder später in den Ruin ……. Je länger eine Stadt zögert, rechtzeitig zumutbare Gegenmaßnahmen zu ergreifen, desto drastischer wird sie später – u.U. auf Anweisung vorgesetzter Behörden – ihre Bürger durch Erhöhung von Gebühren, Steuern und Abgaben sowie empfindlichem Leistungsabbau belasten müssen.“ Das wollten die Rotenburger damals noch nicht wahrhaben!

Machen Sie die UBR stark, damit vernünftige Argumente wieder Gehör finden müssen.

Warum ist die UBR so wichtig für Rotenburg?

Demokratie lebt vom Engagement der Bürger. Nur in der Demokratie haben Bürger das Recht, Regierungen zu kontrollieren und gegebenenfalls Entscheidungen juristisch überprüfen zu lassen. Da nur wenige die Chancen selbst nutzen können, sollen  nach dem Gesetz die gewählten Abgeordneten diese Kontrolle ausüben. Das klappt jedoch nicht immer, denn Abgeordnete etablierter Parteien müssen Rücksicht nehmen auf das, was Partei und Funktionäre sagen. Deshalb ist es für Sie als Bürger so wichtig, in unsere Stadtverordnetenversammlung Vertreter zu wählen, die

  • weder einer Partei noch einem Bürgermeister hörig sind
  • sich tatkräftig für die Sorgen der Bürger engagieren
  • keine persönlichen Vorteile anstreben
  • Sachverstand, Engagement und Gerechtigkeitsempfinden mitbringen
  • geradlinig, ausdauernd und standhaft die Interessen der Bürger vertreten
  • notfalls vor Gericht Recht und Gesetz durchsetzen

UBR Kandidaten haben es bewiesen

Sie erfüllen diese Voraussetzungen. Sie haben bisher schon in der Interessenvertretung der Bürger gute Arbeit geleistet und jahrelang Erfahrungen gesammelt. Stellvertretend für die Gebührenzahler kontrollierten wir die Verwaltungen, recherchierten, prüften Kalkulationen und deckten Fehler auf.

Unsere Erfolge können sich sehen lassen. Schon manch geplante Gebührenerhöhung fiel auf Grund unserer Einwände niedriger aus oder entfiel ganz, sogar bereits beschlossene wurden schon teilweise oder gänzlich zurückgenommen.

Selbst unsere Gegner können uns Geradlinigkeit, Fleiß und Kompetenz nicht absprechen. Unsere Kritik ist konstruktiv, denn wir sagen auch, wie man es besser machen kann und wir haben den Mut, auch „ heiße Themen“ anzupacken.