Willkommen bei der UBR

Wir sind die Unabhängigen Bürger Rotenburgs. Wir sind eine selbständige, unabhängige und überparteiliche Wählergemeinschaft.

Danke für Ihr Vertrauen

Bei der Kommunalwahl 2016 konnte die UBR das gute Wahlergebnis von 2011 nochmals verbessern. Dadurch sehen wir uns in unserer Arbeit bestätigt und möchten all unseren Wählern und Wählerinnen auf diesem Weg ein kurzes Dankeschön zukommen lassen. Wir werden auch in dieser Legislaturperiode wieder alles daran setzen, unsere Wahlversprechen einzuhalten.

In den amtlichen Wahlergebnissen können Sie die Kommunalwahl 2016 noch einmal rekapitulieren.

Wir sind Rotenburger, Nachbarn, Bekannte und Verwandte. Wir sind erfolgreich als Anwalt der Gebührenzahler. Gebühren können auch wir nicht abschaffen, denn für Leistungen muss bezahlt werden. Wir setzen uns aber seit Jahren mit Erfolg dafür ein, dass es dabei gerecht zugeht. Auch künftig werden wir das tun.

Die UBR ist keine Partei

Die UBR ist eine Wählervereinigung von Rotenburger Bürgern und kümmert sich ausschließlich um die Belange unserer Stadt Rotenburg und ihrer Bürger einschließlich ZuBRA und den beiden Müllzweckverbänden. Deshalb treten wir auch nur in Rotenburg zur Kommunalwahl an. Hartmut Grünewald und Heinrich Gering sind seit 1993 Mitglieder in der Stadtverordnetenversammlung. Zur Zeit sind wir dort mit 6 Stadtverordneten vertreten, 2 Mitglieder vertreten unsere Interessen im Magistrat.

Die UBR vertritt Ihre Interessen nachhaltig nicht nur in der Stadtverordnetenversammlung, sondern auch in der Betriebskommission der Stadtwerke, im Vorstand und der Verbandsversammlung des MZV, in den Verbandsversammlungen des AZV und des Verwaltungszweckverbands Alheimer.

Keine absolute Mehrheit für eine Partei

Absolute Mehrheiten verleiten zu Leichtfertigkeit und Machtmissbrauch. Bis 2011 hatte Rotenburg 10 Jahre lang eine absolute SPD-Mehrheit sowohl in der Stadtverordnetenversammlung wie auch im Magistrat. Da sie zusätzlich auch den Bürgermeister stellte, konnte sie schalten und walten wie sie wollte. Fast jedes Jahr gab man Millionen mehr aus, als man einnahm. Ende 2012 fehlten schließlich über 25 Millionen €, um die die Konten der Stadt überzogen waren und ein Ende war nicht abzusehen. Deshalb mussten wir unter den  Schutzschirm des Landes und unsere Bürger mit Leistungseinschränkungen sowie höheren Steuern und Gebühren belasten. Nie wieder darf eine Partei allein über das Schicksal Rotenburgs entscheiden, weder SPD noch CDU. Deshalb UBR wählen!

Rotenburg saß in der Schuldenfalle

Jährlich gab die Stadt über 3.000.000 Euro mehr aus, als sie einnahm. Von 2001 bis 2011 hatten sich diese Haushaltsdefizite von 2,1 auf 24,2 Millionen Euro um das 11,5-fache erhöht. 2014 sollten es 34,2 Millionen Euro sein. So stand es im Haushalt.

Zusätzlich hatten wir noch rd. 7,8 Mill. Euro Schulden, die durch Sachwerte und Immobilien gedeckt und seit 2006 sogar leicht rückläufig waren. Rotenburg hatte keinen Spielraum mehr für Investitionen, was der Wirtschaft und auch damit der Stadt schadete.

Kein Privatmann kann Monat für Monat 2.000 Euro ausgeben, wenn er nur 1.600 Euro verdient. Seine Bank wird ihn bald zum Gespräch bitten und notfalls den Geldhahn zudrehen. Eine Stadt kann jedoch nicht Pleite gehen, da die Bürger für deren Kredite haften. Ein Neuanfang durch Insolvenz ist somit unmöglich. Nicht nur wir, auch unsere Kinder, Enkel und Urenkel werden noch Jahrzehnte mit den Zins- und Tilgungsleistungen für diese hohen Kredite belastet sein. Sie werden sich nichts mehr leisten können, weil wir wenige Jahre weit über unsere Verhältnisse lebten. Ein „Weiter so“ wäre verantwortungslos!

„Erfolgsbilanz“ von 10 Jahren SPD-Alleinregierung

Folgende Daten und Diagramme zeigen die Entwicklung der Schulden und Haushaltsdefizite (ohne Stadtwerke) auf.

Unverantwortliche Ignoranz der SPD

Schon 1997 sagten wir für 2001 eine Verdoppelung der Schulden voraus, eine weitere Verdoppelung der Kredite für 2006. Beides traf ein. Das war keine Prophetie, man musste nur 1 und 1 zusammenzählen. 2011 hatten sich allein die Überziehungskredite auf 24,2 Mill. € fast verdoppelt und die Verwaltung wusste damals schon, dass sie bis 2014 auf 34,2 Mill. € ansteigen würden.

Entwicklung der Gesamtschulden & der Pro-Kopf-Verschuldung

Gesamtkredite
Pro-Kopf-Verschuldung
1997
5,1 Mio Euro
2001
10,5 Mio Euro
2001
714 Euro/Einw.
2006
21,15 Mio Euro
2006
1487 Euro/Einw.
2011
32,11 Mio Euro
2011
2342 Euro/Einw.
2014
lt. Finanzplanung
42,0 Mio Euro
2014 lt. Finanzplanung
3100 Euro/Einw.
2014
tatsächlich
28,6 Mio Euro
2014
tatsächlich
2146 Euro/Einw.

Seit Jahren warnen wir vor dieser Entwicklung und mahnen Sparmaßnahmen an, um den drastischen Anstieg wenigstens abzumildern, leider ohne große Resonanz. Für die angeblich schicksalhafte Misere wurden Bund, Land, und gesamtwirtschaftliche Lage verantwortlich gemacht. Obwohl man durch rechtzeitiges Gegensteuern die Fehlbeträge hätte verringern können, sah die allein herrschende SPD keinen Anlass, ihr Ausgabeverhalten zu ändern. Prestigeobjekte wie Muzkkka und Bahnhofsanbau wurden geplant und mit absoluter Mehrheit durchgepeitscht. Die CDU war teils dafür, teils dagegen, teils enthielt sie sich. So durfte es nicht weitergehen!

Wir haben bereits 2001 und 2006 den Bürgern ungeschminkt die Wahrheit über die desolaten städtischen Finanzen gesagt und was man dagegen tun müsse. Doch viele Bürger glaubten lieber der SPD, die die Situation verharmloste und sie zu meistern versprach. Damit erhielt sie wieder die absolute Mehrheit in der Stadtverordnetenversammlung, besetzte sämtliche Schlüsselpositionen und konnte allein regieren. Der besonderen Verantwortung und dem Vertrauen der Wähler ist sie allerdings nicht gerecht geworden. Die Pro-Kopfverschuldung (ohne Stadtwerke) hat sich in 10 Jahren SPD-Regierung mehr als verdreifacht. Statt sparsamer Haushaltsführung Schuldenexplosion!

Schon zur Kommunalwahl 2001 warnten wir die Bürger: Ständig mehr ausgeben als einnehmen führt früher oder später in den Ruin ……. Je länger eine Stadt zögert, rechtzeitig zumutbare Gegenmaßnahmen zu ergreifen, desto drastischer wird sie später – u.U. auf Anweisung vorgesetzter Behörden – ihre Bürger durch Erhöhung von Gebühren, Steuern und Abgaben sowie empfindlichem Leistungsabbau belasten müssen.“ Das wollten die Rotenburger damals noch nicht wahrhaben!

Ergebnis dieser verfehlten Finanzpolitik war, das es für die Stadt keine andere Alternative gab, als unter den Rettungsschirm des Landes zu schlüpfen, was mit erheblichen Belastungen der Bürger in Form von kräftigen Steuer- und Abgabenerhöhungen sowie Leistungsabbau verbunden war.

Genau dies mussten wir tun. Man brauchte kein Prophet zu sein, um das vorauszusehen.

Doch ein großer Teil der SPD-Abgeordneten, die das Debakel verursacht hatten, wollte dies nicht mittragen und lehnte ab. Man war nicht in der Lage zu begreifen, dass ohne die Millionenhilfen des Landes die Belastung der Bürger noch weit schlimmer gewesen wäre, weil auch ohne Schutzschirm ab 2016 keine Neuverschuldung mehr erlaubt war.

Die 1. Kreisbeigeordnete Frau Elke Künholz und Landtagsabgeordnete der SPD verstiegen sich sogar zu der Behauptung, der Schutzschirm sei zum Schaden der kleinen Leute und rieten ihren Genossen, ihn abzulehnen. Die UBR ist stolz darauf, gemeinsam mit der CDU die Verantwortung für den Schutzschirmvertrag übernommen zu haben, denn statt den für 2014 anvisierten 42 Mill. € Schulden (3100 €/Einwohner) hatten wir am 31.12.2014 nur noch 28,6 Mill. € (2146 €/Einw.).

Dies ist ein deutlicher Beweis für unsere erfolgreiche Politik. Wir haben bewiesen, dass es zur Schuldenmacherei der SPD doch eine Alternative gab und haben die Schuldenexplosion gestoppt. Nur unter dem Schutzschirm konnten einige Leistungen im Sozialbereich erhalten bleiben wie z.B. Hallen- und Freibad, bezahlbare Kitagebühren usw., was sonst nicht möglich gewesen wäre. Auch das ist ein Erfolg unserer Politik.

Warum ist die UBR so wichtig für Rotenburg?

Demokratie lebt vom Engagement der Bürger. Nur in der Demokratie haben Bürger das Recht, Regierungen zu kontrollieren und gegebenenfalls Entscheidungen juristisch überprüfen zu lassen. Da nur wenige die Chancen selbst nutzen können, sollen  nach dem Gesetz die gewählten Abgeordneten diese Kontrolle ausüben. Das klappt jedoch nicht immer, denn Abgeordnete etablierter Parteien müssen Rücksicht nehmen auf das, was Partei und Funktionäre sagen. Deshalb ist es für Sie als Bürger so wichtig, in unsere Stadtverordnetenversammlung Vertreter zu wählen, die

  • weder einer Partei noch einem Bürgermeister hörig sind
  • sich tatkräftig für die Sorgen der Bürger engagieren
  • keine persönlichen Vorteile anstreben
  • Sachverstand, Engagement und Gerechtigkeitsempfinden mitbringen
  • geradlinig, ausdauernd und standhaft die Interessen der Bürger vertreten
  • notfalls vor Gericht Recht und Gesetz durchsetzen

UBR Kandidaten haben es bewiesen

Sie erfüllen diese Voraussetzungen. Sie haben bisher schon in der Interessenvertretung der Bürger gute Arbeit geleistet und jahrelang Erfahrungen gesammelt. Stellvertretend für die Gebührenzahler kontrollierten wir die Verwaltungen, recherchierten, prüften Kalkulationen und deckten Fehler auf.

Unsere Erfolge können sich sehen lassen. Schon manch geplante Gebührenerhöhung fiel auf Grund unserer Einwände niedriger aus oder entfiel ganz, sogar bereits beschlossene wurden schon teilweise oder gänzlich zurückgenommen.

Selbst unsere Gegner können uns Geradlinigkeit, Fleiß und Kompetenz nicht absprechen. Unsere Kritik ist konstruktiv, denn wir sagen auch, wie man es besser machen kann und wir haben den Mut, auch „ heiße Themen“ anzupacken.